Allgemeine Lieferbedingungen für Online-Produkte

1. Vorbemerkung/Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von Verlag Herder GmbH (im Folgenden „Herder“) entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Datenbanken, Software, Bild- und Tonaufzeichnungen über Onlineanwendungen sowie den elektronischen Zugang zu Inhalten und/oder eine Kombination der vorgenannten Produkte und sonstigen Onlinediensten (im Folgenden Online Produkte), deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Vertragsschluss/Zugang zu Online Produkten

2.1 Der Vertrag/das Abonnement kommt dadurch zustande, dass der Kunde durch Betätigen des Feldes „Absenden“ eine verbindliche Bestellung des angebotenen Online Produkts abgibt und der Kunde von Herder per E-Mail eine Bestätigung seiner Online Produkt-Auswahl erhält. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online Produkten nach Maßgabe unten stehender Ziff. 6 eingeräumt.

2.2 Der Zugang des Kunden zu den Online Produkten erfolgt passwortgeschützt über das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich Herder zu unterrichten. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.

2.3 Der Kunde hat innerhalb der Online Produkte die Möglichkeit, auf Inhalte, Datenbanken etc. von Drittanbietern zuzugreifen. Hierzu wird er eventuell auf Server dieser namentlich gekennzeichneten Drittanbieter umgeleitet. Der Drittanbieter erhält keine Daten oder Informationen, die auf die Identität des Kunden schließen lassen, da die Überleitung anonymisiert erfolgt. Sollten für die Inhalte der Drittanbieter zusätzliche Kosten für den Kunden entstehen (z. B. Pay per Document o. Ä.), so wird der Kunde durch Hinweise im Angebot des Drittanbieters hierauf hingewiesen. Die Abrechnung dieser zusätzlichen Nutzungsgebühren erfolgt über uns. Diese Geschäftsbedingungen gelten hierfür entsprechend.

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Die Zahlung erfolgt durch Überweisung nach Erhalt der E-Mail-Rechnung. Ein Recht auf Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder von Herder anerkannt wurden.

3.2 Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer).

3.3 Die Preise stützen sich auf unsere Einkaufspreise, Material- und Personalkosten zur Zeit des Vertragsschlusses. Bei Abonnementsverträgen können wir die vereinbarten Preise durch einseitige Erklärung in dem Maße erhöhen, wie sich unsere Einkaufspreise und die auftragsbezogenen Personal- und Materialkosten seit dem Vertragsschluss erhöht haben. Der Kunde ist spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten der Erhöhung schriftlich zu benachrichtigen. Unter den gleichen Voraussetzungen kann der Kunde verlangen, dass wir den vereinbarten Preis in dem Maße senken, wie sich unsere Einkaufspreise und auftragsbezogenen Personal- und Materialkosten seit dem Vertragsschluss ermäßigt haben. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so steht dem Kunden innerhalb der auf die Benachrichtigung folgenden vier Wochen ein Kündigungsrecht zu.  

3.4 Der Kunde ist zur Ausübung eines gesetzlichen Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht oder auf einem unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Anspruch.

4. Widerrufsrecht

Bestellt der Kunde zu einem Zweck, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht ihm ein Widerrufsrecht nach folgenden Grundsätzen zu:

4.1 Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: 

aboservice@herder.de

oder Verlag Herder GmbH, Hermann-Herder-Str. 4, 79104 Freiburg

4.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für Herder mit deren Empfang.

4.3 Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn Herder mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download, etc.).

5. Laufzeit und Beendigung des Vertragsverhältnisses

5.1. Laufzeit und Kündigungsfristen des einzelnen Vertrages sind der Produktbeschreibung zu entnehmen.

5.2 Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Nichtnutzung von Online Produkten gilt nicht als Kündigung.

5.3 Zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertragsverhältnisses hat HERDER das Recht, bei Produkten, die online zur Verfügung gestellt werden, sämtliche vom Kunden auf dem System hinterlegte Daten zu löschen. HERDER weist ausdrücklich darauf hin, dass kein Anspruch auf weitere Speicherung der hinterlegten Daten erfolgt. Es ist damit Aufgabe des Kunden eine rechtzeitige Migration, bzw. ein ausreichendes Backup durchzuführen.

6. Urheber-/Nutzungsrechte

6.1 Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Online Produkten verbleiben bei Herder, sofern  in den Nutzungsbedingungen der einzelnen Online Produkte nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist.

6.2 Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/ Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Online Produkten zu verändern.

7. Gewährleistung/Haftung

7.1 Die Online Produkte werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert.

7.2 Für durch den Einsatz der Online Produkte an anderer Software oder an Datenträgern/ Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel an den Online Produkten von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Verträgen mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten - gegenüber Letzteren allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört - ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung und Nachlieferung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen.

Für eine schuldhafte Verletzung seiner wesentlichen Vertragspflichten, d.h. Vertragspflichten, deren Verletzung das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, haftet Herder nach den gesetzlichen Vorschriften. Soweit Herder kein vorsätzliches Verhalten zur Last fällt, haftet Herder allerdings gegenüber Unternehmern nur für den vorhersehbaren Schaden. Unternehmer ist, wer bei bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Nicht-Unternehmern (Verbrauchern) haftet Herder nur für den vorhersehbaren Schaden, soweit Herder weder grob fahrlässiges noch vorsätzliches Verhalten zur Last fällt.

In allen übrigen Fällen haftet Herder, wenn ein Schaden durch einen seiner gesetzlichen Vertreter oder durch einen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Ist der Kunde Unternehmer, haftet Herder in diesen Fällen nur, wenn der Schaden durch einen gesetzlichen Vertreter oder durch einen leitenden Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt; dies gilt auch für die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei Übernahme einer Garantie haftet Herder nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

Soweit vorstehend nichts Abweichendes geregelt ist, sind Schadensersatzansprüche gegen Herder aus Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

7.3 Ist der Kunde Unternehmer und beruht der Schaden auf Fehlern eines Dritten, ist Herder berechtigt, die eigenen Schadensersatzansprüche gegen den Dritten an den Kunden abzutreten. Herder kann erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde erfolglos Ansprüche gegen den Dritten gerichtlich geltend gemacht hat oder die gerichtliche Durchsetzung – z.B. aufgrund einer Insolvenz – aussichtslos ist. Während der Dauer des Rechtsstreits zwischen dem Kunden und dem Dritten ist die Verjährung der Ansprüche des Kunden gegen uns gehemmt. Der Kunde ist verpflichtet, Herder von der gerichtlichen Geltendmachung der abgetretenen Ansprüche unverzüglich zu informieren und bei sämtlichen Vereinbarungen in Bezug auf die abgetretenen Forderungen die Zustimmung von Herder einzuholen.

7.4 Der Kunde ist, zur Sicherung seines Systems, verpflichtet, Daten in anwendungsadäquaten Intervallen zu sichern.

8. Nichtverfügbarkeit

Herder bemüht sich, den Zugang zu den Online Produkten permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein.

9. Datenschutz

9.1 Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes durch Herder und von Herder beauftragte neutrale Dienstleister. HERDER erhebt, übermittelt, speichert und nutzt die personenbezogenen Daten des Kunden (z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) nur, soweit dies zur Erfüllung der Vertragspflichten und zur Wahrnehmung der Rechte aus dem Vertrag erforderlich ist.  

9.2 Sollten HERDER vom Kunden Daten zur Verarbeitung übermittelt werden, ist HERDER verpflichtet, diese geheim zu halten und insbesondere nur gemäß den Weisungen des Kunden zu bearbeiten. Der Kunde beauftragt HERDER mit der Vornahme aller erforderlichen organisatorischen und technischen Maßnahmen zur Herbeiführung rationeller Verarbeitung personenbezogener Daten im Sinne dieses Vertrages. Sofern bei der Erbringung der Leistung auch externe Rechenzentrumsdienstleister unterstützend tätig sind, wird HERDER bei der Leistungserbringung die Grundsätze der ordnungsgemäßen Datenverarbeitung im Auftrag beachten und deren Einhaltung laufend überwachen. HERDER verpflichtet sich, ihre Mitarbeiter und Dritte, durch welche die Aufträge ausgeführt werden, schriftlich zur Geheimhaltung und Wahrung des Datengeheimnisses nach § 5 BDSG zu verpflichten.

HERDER gewährleistet, dass das System und die vom Kunden übermittelten Daten nach dem derzeitigen Stand der Technik hinreichend gesichert werden. Aufgrund der zur Verfügungsstellung über Internet lässt sich aber ein fremdes Einwirken auf die Systemumgebung bei HERDER nicht ausschließen. Aus diesem Grunde gilt für den Verlust und die Zerstörung von Daten die Haftungsbegrenzung in Ziff. 7.2 und 7.3.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Abkommen über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort für alle Verpflichtungen beider Vertragsteile und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Freiburg i. Breisgau. HERDER ist daneben berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

Nutzungsbedingungen

für das Online-Angebot www.kigaprojekte.de des Verlages Herder

Fairness und partnerschaftliches Miteinander stehen für uns im Vordergrund unserer Arbeit. Daher gelten für die Nutzung unserer Angebote folgende Bedingungen:

· Mit dem Abschluss eines Abonnements erwirbt der Kunde ein auf die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrags beschränktes, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den Inhalten, die der Verlag im Rahmen des abonnierten Projekts zur Verfügung stellt, im folgenden Umfang. Die zur Verfügung gestellten Dateien dürfen heruntergeladen und für jeden zugelassenen Anwender (s.u.) einmal elektronisch abgespeichert werden. Daneben darf eine Sicherungskopie erstellt werden. Der Kunde darf die Inhalte zur Nutzung im Rahmen und für den Zweck seiner Einrichtung vervielfältigen. Der Kunde darf die Inhalte an die in seiner Einrichtung betreuten Kinder sowie deren Erziehungsberechtigte weitergeben und im Rahmen von Veranstaltungen der Einrichtung aufführen, vortragen bzw. ausstellen. Voraussetzung ist, dass die Veranstaltung entweder in der Einrichtung selbst stattfindet oder nicht öffentlich ist, d. h. der Zutritt zur Veranstaltung nur auf Einladung möglich ist. Die Weitergabe der Inhalte an sonstige Dritte, ob kostenlos oder gegen Entgelt, ist nicht erlaubt. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte über den vorgenannten Umfang hinaus zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen (Einstellung in das Internet) oder anzubieten.

· Der Kunde ist berechtigt, Elternbriefe, die er auf der Grundlage unserer Vorlagen erstellt, auf seine Website in das Internet zu stellen. Darüber hinaus ist der Kunde nicht berechtigt, die Inhalte öffentlich zugänglich zu machen (s. o.).

· Dateien, die als Vorlagen konzipiert sind, dürfen für den jeweiligen Verwendungszeck angepasst werden. Darüber hinaus darf der Kunde Inhalte nicht verändern und nicht bearbeiten.

· Ist Vertragspartner eine Institution oder Einrichtung, sind maximal 10 Angestellte dieser Einrichtung berechtigt, die vorgenannten Nutzungsrechten im Rahmen des Zwecks der Einrichung auszuüben. Eine Ausübung zu privaten Zwecken ist nicht gestattet.

Unsere Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Alle nicht ausdrücklich übertragenen Rechte verbleiben beim Verlag Herder. Dem Nutzungsvertrag liegen die aktuellen AGB der Verlag Herder GmbH zu Grunde.

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